Bilanz des Jahres 2023
1. Einführung Bürgergeld
Zum 1. Januar 2023 hat das Bürgergeld die Grundsicherung abgelöst. Das Bürgergeld wurde in zwei Schritten eingeführt. In einem ersten Schritt wurden zum Jahresanfang die Regelbedarfe erhöht und eine Bagatellgrenze eingeführt. In einem zweiten Schritt wurden Mitte des Jahres 2023 die Kernelemente zu Weiterbildung und Qualifizierung eingeführt. Die Umstellung auf das Bürgergeld hat trotz hoher Arbeitsbelastung im Jobcenter Nienburg gut funktioniert.
Wer über den Jahreswechsel 2022/2023 hinaus Leistungen des Jobcenters bezogen hat, bekam automatisch den höheren Regelsatz ausgezahlt. Es war keine erneute Antragstellung notwendig. Neu waren auch die Einführung einer neuen Bagatellgrenze als Verwaltungsvereinfachung.
Die weiteren Kernelemente des Bürgergelds wurden ab Juli 2023 umgesetzt. Darunter zählen etwa die erweiterten Fördermöglichkeiten oder das Weiterbildungsgeld und der Bürgergeldbonus. Auch der neue Kooperationsplan, der die Eingliederungsvereinbarungen abgelöst hat wurde eingeführt.
Kern des Bürgergeld-Gesetzes ist, die Menschen besser zu fördern und zu qualifizieren. Frank Köhring: „Das Bürgergeld war eine wichtige Reform, in die auch unsere Erfahrungen aus den letzten 17 Jahren eingeflossen sind. Bei den Fördermöglichkeiten ist unser Instrumentenkasten größer geworden“. Mehr Fördermöglichkeiten bei Weiterbildungen, mehr Motivation durch das neue Weiterbildungsgeld/Bürgergeldbonus und der Wegfall des Vermittlungsvorrangs stehen für einen klaren Fokus auf Bildung und Nachhaltigkeit der Vermittlung.
2. Integration von Bürgergeldbeziehern in den Arbeitsmarkt
Im Jahr 2023 konnten insgesamt 1.164 Menschen durch das Jobcenter im LK Nienburg in Arbeit integriert werden. Das ist ein sehr erfreuliches Ergebnis sagt Geschäftsführer Frank Köhring.
Darunter waren rd. 283 Menschen mit Migrationshintergrund und rd. 84 Menschen aus der Ukraine. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine konnten bereits 147 Menschen aus der Ukraine in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden. Rund 550 Ukrainer*innen befinden sich derzeit in einem Sprachkurs bzw. haben diesen bereits durchlaufen.
3. Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zur Vorbereitung der Integration in den Arbeitsmarkt
In 2023 konnte das Jobcenter 1.114 arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für Bürgergeldbezieher initiieren. Darunter waren 103 Maßnahmen zur Qualifizierung, 855 Maßnahmen zur Aktivierung und 156 sonstige Eintritte (Einstiegsgeld, Eingliederungszuschuss, Teilhabe am Arbeitsmarkt und Eingliederung von Langzeitarbeitslosen)
4. Entwicklung der Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigen
In 2023 war ein Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten um 18 Prozent zu verzeichnen.
Zum Jahresanfang 2022 waren insgesamt 5.344 erwerbsfähige Leistungsberechtigte beim Jobcenter gemeldet. Zum Stichtag 15.11.2023 waren insgesamt 6.287 leistungsberechtigte Kunden im Jobcenter Nienburg gemeldet. Die Zunahme der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten lässt sich durch den Zuwachs an geflüchteten Menschen aus der Ukraine erklären.